Das Unwort des Jahres

Noch vor wenigen Tagen war „Remigration“ zum Unwort des Jahres gekürt worden. Vorangegangen ist dem ganzen eine beispiellose Medienkampagne, die durch das Recherchekollektiv „Correctiv“ ausgelöst wurde und vordergründig auf Lügen, Falschinterpretationen und Unterstellungen aufbaut und womöglich auch mit Hilfe des Verfassungsschutzes orchestriert wurde.

Auch die Landespolitiker der Altparteien in Mecklenburg-Vorpommern stimmten in den Tenor ein, dass Remigration lediglich als Euphemismus für Deportationen oder Vertreibungen diene. Inzwischen wurde bereits deutlich, dass ein Großteil dieser Kampagne auf hinzugedichteten Fantasievorstellungen der Journalisten aufbaute.

Umso konsequenter ist es, dass wir dem Begriff der „Remigration“ jetzt den entsprechenden Raum in der öffentlichen Debatte zugestehen und wir endlich über eine rationale Migrationspolitik diskutieren können. Die Hansestadt Rostock mit der linken Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger geht mit gutem Beispiel voran und hilft dabei den Begriff aus der linken Tabuzone zu holen. Auf dem Karriereportal der Hansestadt Rostock ist demnach eine Vollzeitstelle für einen Sachbearbeiter im Bereich „Remigration“ ausgeschrieben. Zu den Aufgaben gehören das „Anhören unerlaubt aufhältiger Ausländer und Entscheidung über aufenthaltsbeendende Maßnahmen“ – also Abschiebungen – sowie die Bearbeitung „von Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam“, die Beratung zum Aufenthalts- und Asylrecht und die Rückkehr in die Heimatländer.

Remigration steht für den Paradigmenwechsel einer jahrzehntelang verfehlten Migrationspolitik. Sie umfasst ein Bündel an Maßnahmen und Steuerungsinstrumenten zur Umkehrung der Migrationsströme und zur Überwindung der demographischen Krise. Dabei geht es um eine strenge Grenzpolitik, eine Reform des Staatsbürgerschafts- und Asylrechts, die Abschiebung von illegalen Migranten, eine Leitkultur und Rückkehranreizen.