Die Mehrheit fordert Neuwahlen

Jetzt sieht es wohl auch der Letzte ein: Bundeskanzler Olaf Scholz und seine desaströse Ampel-Regierung sind am Ende und regieren gegen das Volk. Eine satte Mehrheit von 55 % der Deutschen fordert laut einer Umfrage des YouGov-Instituts bereits Neuwahlen. Sogar bei den Anhängern der mitregierenden FDP sind fast zwei Drittel dafür, das peinliche und verantwortungslose Schauspiel endlich zu beenden. FDP-Chef Lindner, der in den vergangenen zwei Regierungsjahren wirklich jede rot-grüne Übergriffigkeit mitgetragen und abgenickt hat, sollte den Wunsch seiner eigenen Anhänger respektieren und Neuwahlen in die Wege leiten!

Am morgigen Freitag ist es exakt zwei Jahre her, dass die Ampel-Regierung vereidigt wurde. Doch fast niemand hat nach zwei Jahren den Eindruck, dass der damals ausgesprochene Amtseid für die Beteiligten mehr als eine Floskel war. Die Minister und der Bundeskanzler schworen damals, ihre Kraft „dem Wohle des deutschen Volkes“ zu widmen. Wie bitte? Schon die faktische Nicht-Reaktion der Bundesregierung auf die Nord-Stream-Terroranschläge spricht dem Anspruch des Amtseids Hohn. Wir haben eine Regierung, deren Außenministerin erklärt, dass sie an ihrer Ukraine-Politik festhält, „egal, was meine deutschen Wähler denken.“ Wir haben einen Wirtschaftsminister, der unsere Industrie ruiniert hat und nun die Folgen seiner Zerstörungspolitik mit Schulden auffangen will.

Kein Wunder also, dass 71 % der Deutschen auch die Arbeit von Bundeskanzler Scholz als „schlecht“ oder „sehr schlecht“ bewerten. Als Regierungschef ist er der Hauptverantwortliche für zwei Jahre Niedergang. Er ist dafür verantwortlich, welche Personen in seinem Kabinett arbeiten und an welchen Personen er trotz völliger Inkompetenz und trotz unzähliger Filz- und Korruptions-Skandale festhielt – ganz zu schweigen von seinen eigenen Skandalen und Erinnerungslücken. Wir brauchen endlich Sachverstand statt Ideologie und Korruption. Wir brauchen nach den notwendigen Neuwahlen endlich eine AfD-Regierung, damit unser Land in allen Politikbereichen vom Kopf auf die Füße gestellt wird!