AfD-Sommertour 23
Großer Andrang und viel Zuspruch am Infotisch in Warnemünde. Läuft!
Blog
Klimastiftung: Vertuschte Dokumente rütteln an Pegels Stuhl
Wie laut einem Bericht des NDR bekannt wurde, hat das Energieministerium unter der damaligen Führung von Christian Pegel nicht alle Informationen zum Bau der Nord Stream 2-Pipeline öffentlich gemacht. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Klimastiftungs-Untersuchungsausschuss, Michael Meister: „Die Hinweise verdichten sich, dass die Vorgänge um den Bau der Pipeline vertuscht werden sollten. Zwangsläufig…
Rostocker Hafen: Es darf kein Entweder-oder geben
Zur aktuellen Debatte über fehlende Flächen für industrielle und logistische Zwecke im Rostocker Hafen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die gegenwärtig geführte Diskussion über die nicht ausreichenden Ansiedlungsflächen für Großprojekte zeigt die unzulängliche Wirtschaftspolitik in Mecklenburg-Vorpommern auf. Statt frühzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um zusätzliche Flächen bereitzustellen, stecken die Verantwortliche lieber den…
Ausbildung: Junge Bürger für Arbeit in MV begeistern
Zur Situation auf dem Ausbildungsmarkt, wonach knapp 4800 Lehrstellen für Auszubildende noch offen sind, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Zahlen verdeutlichen das wachsende Problem in der Region. Der Mangel an Arbeits- und Fachkräften macht sich dabei, wenig überraschend, in den personal- und zeitintensiven Branchen wie etwa dem Gastgewerbebereich bemerkbar. Für Mecklenburg-Vorpommern…
Wachsende Lohnunterschiede zwischen Ost und West: Verantwortliche klar benennen
Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes sind die Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Demnach habe die Lohnlücke im Jahr 2020 zwischen Ost und West unter Vollzeitbeschäftigten im Schnitt noch bei 11.967 Euro gelegen und sei im Jahr 2021 auf 12.173 Euro gestiegen. Im Jahr 2022 habe diese Differenz dann noch weiter…
Sommertour der AfD-Fraktion mit Michael Meister in Warnemünde!
Am Mittwoch den 02. August 2023 sind wir für Sie in Warnemünde vor Ort! Warnemünde (Leuchtturmvorplatz) ab 12:00 Uhr Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
Innenminister Christian Pegel verstößt gegen geltendes Recht durch Löschung von E-Mails
Innenminister Christian Pegel (SPD) hat durch die Löschung von E-Mails in seiner Zeit als Energieminister gegen geltendes Recht verstoßen. Dies geht aus einem Interview mit Professor Thomas Henne von der Universität Marburg hervor, der als Experte für Archivrecht in Deutschland gilt. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Klimastiftungs-Untersuchungsausschuss Michael Meister: „Im Landesarchivgesetz ist eindeutig…
Beauftragter für Auflösung der Klimastiftung wäre ohnehin sinnlos
Zum Medienbericht „Verläuft Hesses Vorschlag zur Klimastiftung in MV im Sand?“ erklärt der AfD-Obmann im PUA-Klimastiftung, Michael Meister: „Die Idee, im Landtag einen Posten für einen Beauftragten für die Auflösung der Klimastiftung zu schaffen, ist teuer und würde sowieso nichts bringen. Insofern ist es zu verschmerzen, wenn diese Idee ad acta gelegt wurde. Die undurchsichtigen…
AfD-Dringlichkeitsantrag zu Upahl: Rot-Rot verschließt sich einer öffentlichen Debatte zur Entscheidung des Innenministeriums!
Die Regierungsfraktionen verweigern eine Debatte über den erneut für Protest sorgenden Beschluss des Innenministeriums zur Causa Upahl. Mit dieser Politik und mit der fehlenden Einbeziehung der Bürger von Upahl und anderer Kommunen schürt Rot-Rot die Entfremdung von politischen Prozessen. Das kann niemals im Interesse der Demokratie sein. Mit unserem Dringlichkeitsantrag wollten wir dem Landtag ermöglichen,…
Rheinmetall: SPD hat sich von den Linken am Nasenring durch die Manege ziehen lassen
In der vergangenen Woche hat sich die Linksfraktion dahingehend geäußert, dass sie ein Rheinmetallwerk in Mecklenburg-Vorpommern nicht wünscht. Wirtschaftsminister Meyer äußerte nun, dass die öffentliche Stellungnahme der Linken zur Rheinmetall nicht hilfreich gewesen sei. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Durch die Entscheidung von Rheinmetall für den Standort in Nordrhein-Westfalen sind unserem…